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AGB Online-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber
gewerblichen Kunden, Geschäftskunden, Unternehmen,
Kaufleuten
sowie
juristischen Personen des öffentlichen Rechts
und öffentlich-
rechtlichen Sondervermögen.  Sie gelten
ausschließlich,
auch wenn wir in Kenntnis entgegen stehender
oder abweichender
Bedingungen des Käufers die Lieferung
vorbehaltlos ausführen,
es sei denn, es werden
Individualvereinbarungen vereinbart.

Preise

  1. Unsere Preise gelten "ab Lager" ausschließlich Verpackung
    und Transport, bei Zubehör mit Verpackung.
  2. Genannte Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich
    gesetzlicher Mehrwertsteuer. Sobald eine Lieferfrist von mehr
    als ein Monat ab Vertragsschluss vereinbart ist, gelten die zum
    Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise.
  3. Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird bei Rechnungsstellung
    in geltender Höhe gesondert ausgewiesen.

Zahlungen

  1. Rechnungen sind zahlbar sofort ohne Abzug, sie sind ab
    Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Weist die Rechnung
    andere Zahlungsbedingungen aus, sind diese maßgebend.
  2. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine
    Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten sind
    oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurück -
    behaltungsrechtes ist der Käufer nur insoweit befugt,
    als seine Gegenansprüche unbestritten oder
    rechtskräftig festgestellt sind.
  3. Teilzahlungen sind unzulässig und bedürfen unserer
    vorherigen Zustimmung.
  4. Der Käufer ist ab Rechnungsstellung sofort in Verzug,
    maßgeblich ist das Rechnungsdatum.

Lieferung

  1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes
    ergibt, gilt Lieferung "ab Lager" als vereinbart.
  2. Die Vereinbarung eines verbindlichen Liefertermins zwischen
    uns und dem Käufer bedarf gesonderter Feststellung.
  3. Liefertermine und Lieferfristen verlängern sich angemessen
    in Fällen höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen,
    die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
    machen. In diesen Fällen sind wir zu Teillieferungen berechtigt.
    Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen können beide Seiten,
    wenn für sie die weitere Durchführung des Vertrages
    unzumutbar ist, vom Vertrag zurücktreten.
  4. Geraten wir aus von uns zu vertretenden Gründen in
    Lieferverzug, steht dem Käufer das Recht zu, nach Setzen
    einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten.
    Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzugs sind
    entsprechend Ziffer VI. beschränkt. Dies gilt nicht,
    wenn ein Fixgeschäft vereinbart wurde.
  5. Rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt uns vorbehalten.
  6. Wird die Ware an den Käufer versendet, haben wir mit
    der Übergabe der Waren an den Spediteur, den Frachtführer
    oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte
    Person oder Einrichtung unsere Leistungspflichten erfüllt,
    gleichzeitig geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
    der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über.

 Annahmeverzug des Kunden

  1. Nimmt der Käufer die Ware nicht an, so sind wir berechtigt,
    nach Setzung einer Nachfrist von 5 Werktagen Tagen vom
    Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz statt der Leistung
    zu verlangen. Im letzteren Fall können wir 15 % des Kaufpreises
    ohne Nachweis als Entschädigung verlangen, sofern nicht
    nachweislich ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
    Wir behalten uns vor, einen höheren tatsächlichen Schaden
    geltend zu machen.
  2. Statt einer Geltendmachung dieser Rechte sind wir nach
    Setzung und ergebnislosem Ablauf einer Frist von 14 Tagen
    berechtigt, anderweitig über die Ware zu verfügen und den
    Käufer mit angemessener verlängerter Frist zu beliefern.
  3. Der Käufer kommt nicht in Annahmeverzug, solange er
    an der Annahme der Ware durch höhere Gewalt gehindert ist.
  4. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, so sind
    wir berechtigt, beginnend einen Monat nach Anzeige der
    Versandbereitschaft, die durch die Lagerung entstehenden
    Kosten, bei Lagerung in unseren Räumen mindestens jedoch
    2,0 % des Rechnungsbetrages für jeden Monat, dem Käufer
    in Rechnung zu stellen.

Eigentumsvorbehalt

  1. Gelieferte Waren und Gegenstände bleiben bis zum Eingang
    aller Zahlungen aus dem Geschäftsvorgang unser Eigentum.
    Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei
    Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache auch ohne
    Rücktritt vom Vertrag zurück zu verlangen. Der Käufer erklärt
    sich damit einverstanden, dass wir oder von uns hierzu
    beauftragte Personen für diesen Zweck seine Lager- und
    Geschäftsräume betreten und die Kaufsache wieder in Besitz
    nehmen kann. In der Rücknahme der Kaufsache sowie im Falle
    einer Pfändung der Kaufsache durch uns´, liegt nur dann ein
    Rücktritt vom Vertrag vor, wenn, sofern nach § 323 Abs. 2 BGB
    nicht entbehrlich, wir dem Kunden erfolglos eine angemessene
    Frist zur Leistung bestimmt haben und wir den Rücktritt
    ausdrücklich schriftlich erklären; das gleiche gilt für die
    Pfändung der Kaufsache durch unser Unternehmen. Wir sind
    nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt,
    der Verwertungserlös auf die Verbindlichkeiten des Käufers -
    abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
  2. Im Falle der Verarbeitung und / oder Verbindung des
    Liefergegenstands mit Sachen, die nicht in unserem Eigentum
    stehen, erwerben wir einen Miteigentumsanteil an der
    neuen Sache im Verhältnis des Werts des verarbeiteten
    Liefergegenstands zu den Sachen im Zeitpunkt der Bearbeitung.
  3. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln;
    insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen
    Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum
    Neuwert zu versichern.
  4. Bei Pfändungen oder sonstiger Eingriffe Dritter hat uns der
    Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir
    Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte
    nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außer-
    gerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten,
    haftet der Käufer für den uns entstandenen Ausfall.
  5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf
    Verlangen des Käufers nach unserer Wahl freizugeben, soweit
    der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden
    Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.

Gewährleistung

  1. Abbildungen und Angaben in Katalogen und Prospekten sind
    nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als
    verbindlich bezeichnet sind. Änderungen der Produkte, Modelle,
    Konstruktionen oder der Ausstattung bleiben den Herstellern
    der Waren vorbehalten.
  2. Wir haften nicht für Eigenschaften der Waren, die der Käufer
    nach öffentlichen Informationen, Angaben des Herstellers
    oder seines Gehilfen insbesondere in der Werbung oder
    bei Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften
    der Sache erwarten kann.
  3. Für Kaufleute setzen Gewährleistungsrechte des Käufers
    voraus, dass diese ihren nach §§ 377, 378 HGB geschuldeten
    Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß
    nachgekommen sind.
  4. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, kann der Käufer
    Nacherfüllung verlangen, die wir nach unserer Wahl durch
    Nachbesserung oder Nachlieferung erbringen können.
    Wir behalten uns das Recht vor, im Rahmen der Gewährleistung
    fehlerhafte Geräte, Elemente, Zusatzeinrichtungen oder Teile
    auszutauschen oder ein vergleichbares Produkt vorübergehend
    bis zur Behebung des Mangels zur Verfügung zu stellen.
    In dem hierfür erforderlichen Umfang wird der Käufer vor dem
    Austausch Programme, Daten, Datenträger, Änderungen und
    Anbauten entfernen. Der Käufer gibt uns die erforderliche Zeit
    und Gelegenheit zur Durchführung der Nachbesserungsarbeiten.
  5. Wir haben die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen
    Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und
    Materialkosten nicht zu tragen, soweit die Aufwendungen sich
    dadurch erhöhen, dass die gekaufte Sache nach der Lieferung
    an einen anderen Ort als den Sitz oder die gewerbliche
    Niederlassung des Kunden verbracht worden ist, es sei denn,
    das Verbringen entspricht dem bestimmungsgemäßen
    Gebrauch der Sache.
  6. Sind wir zur Nacherfüllung nicht bereit oder nicht in der Lage,
    insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen
    hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt
    in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, so ist der Käufer nach
    seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine
    entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
  7. Aus mangelhaften Teillieferungen kann der Käufer keine
    Rechte hinsichtlich der übrigen Teillieferungen herleiten.
  8. Unsere Gewährleistungsverpflichtung entfällt, soweit der
    Käufer ohne unsere Zustimmung Geräte, Elemente oder
    Zusatzeinrichtungen selbst ändert oder durch Dritte Änderungen
    vornehmen lässt.
  9. Ergibt eine Überprüfung, das ein Mangel nicht vorliegt,
    so sind wir berechtigt, eine Aufwandserstattung zu den am Tag
    der Mängelanzeige gültigen Stundensätzen gemäß unserer
    Dienstleistungspreisliste, zuzüglich notwendiger Reisekosten,
    Fahrtzeiten, Kosten für Datenträger, Kopierkosten und sonstiger
    Auslagen sowie Mehrwertsteuer, zu verlangen.
  10. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung
    der Ware und ist eine Verjährungsfrist. Sie wird durch
    Nacherfüllungsversuche weder gemindert noch verlängert.

Haftung

  1. Wir haften für Schäden die auf einer vorsätzlichen oder
    fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren Mitarbeitern
    oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wir haften für Schäden,
    die bei der Beschaffenheit der Sache, für welche wir eine
    Garantie übernommen haben, nicht vorliegt, wenn wesentliche
    Vertragspflichten durch uns schuldhaft verletzt werden
    sowie verschuldensunabhängig für Schadensersatzansprüche
    aufgrund der §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz.
    Andere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
  2. Unsere Haftung wird beschränkt auf vorhersehbare und
    vertragstypische Schäden. Diese Beschränkung gilt nicht,
    wenn unsere gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte
    oder Erfüllungsgehilfen die Schäden vorsätzlich oder grob
    fahrlässig verursacht haben.
  3. Wir haften nicht für Datenverluste, die sich aus bei
    Warenlieferung und der damit verbundenen Datenspeicherung
    ergeben können, Datensicherung, Datentransfer und/oder
    die Beseitigung von Fehlern in Datenbeständen des Käufers,
    sind Sache des Käufers.
  4. Ein Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen ist außer unter
    den in Abs. 1 für Schadensersatzansprüche genannten
    Voraussetzungen ausgeschlossen.
  5. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers
    ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe von Gründen in Textform, z. B. Brief, Fax, E-Mail
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an:

                    HCS EDV-Service GmbH
                    Eschborner Landstr.42-50
                    60489 Frankfurt am Main
                    Fax 069-75300340
                    shop@hcs-edv-service.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie
die empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns
ggf. Wertersatz leisten, es sei denn die Verschlechterung der
Sache beruht auf einer Prüfung der Sache, die Sie in dieser
Form auch in einem Ladengeschäft hätten vornehmen können.
Soweit der Wert der Bestellung nicht mehr als 40,00 Euro beträgt
oder Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, erfolgt die Rücksendung
auf Kosten des Käufers, ansonsten auf Kosten des Anbieters.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des §14 BGB sind und bei
Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder
selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Anwendbares Recht / Gerichtsstand / Erfüllungsort

Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
Wenn der Besteller gewerblicher Kunde, Kaufmann,
Unternehmen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als
Gerichtsstand Frankfurt am Main.  Wir behalten uns das Recht vor,
den Besteller auch an seinem Sitz zu verklagen.
Erfüllungsort ist Frankfurt am Main.

Sonstiges

Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam,
so bleibt der Vertrag im Überigen wirksam. Soweit die
Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des
Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.